Xi Jinping: Grund für die Absetzung von Ex-Präsident Hu Jintao vom Parteitag bekannt, Expert:innen zweifeln

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) hält alle fünf Jahre einen Kongress ab. Dieses Mal geht es vor allem darum, Xi Jinpings Machtanspruch für eine seltene dritte Amtszeit als oberster Führer Chinas zu festigen, eine Position, die er seit 2012 innehat.

Dramatisches Ende

Nach Angaben von CNN ist der Kongress der KPCh in der Regel sehr einstudiert und bietet keine Überraschungen, doch dieses Mal wird die Welt Zeuge eines dramatischen Endes, als der ehemalige chinesische Staatschef Hu Jintao scheinbar widerwillig aus der Plenarsitzung begleitet wird.

Hu ist seit dem Ende seiner Amtszeit im Jahr 2013 bei schwacher Gesundheit. Nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua ist der sich verschlechternde Gesundheitszustand von Hu der Grund für seine Eskortierung aus dem Kongress.

Die Amtszeit des 79-jährigen Hu Jintao an der Spitze Chinas erstrecke sich von 2003 bis 2013 und markiert die sogenannte Periode der "kollektiven Führung", eine Zeit, in der Hu's Macht durch seinen Vorgänger stark eingeschränkt ist.

Diese Zeit wird auch als das "goldene Zeitalter des Liberalismus" bezeichnet, nicht wegen Hu, sondern wegen der zunehmenden Korruption in den oberen Rängen der Kommunistischen Partei Chinas, die eher damit beschäftigt sind, Geld zu scheffeln, als der Parteilinie zu folgen.

In dieser Zeit nimmt auch die Berichterstattung über Korruption in der Regierung zu. Parallel dazu blühte die freie Meinungsäußerung im Internet auf, und in begrenztem Umfang auch die Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen, berichtet Foreign Policy.

Machtpolitik auf dem Prüfstand

Expert:innen sind jedoch der Meinung, dass die Berufung auf gesundheitliche Gründe nur eine Ausrede ist, sondern dass es sich vielmehr um eine Machtdemonstration der Politik in China handelt.

Xi Jinping fährt fort, seine Gegner aus dem Weg zu räumen, und sendet eine deutliche Botschaft an andere Führungspersönlichkeiten, dass sie sich seinen Ansichten anschließen sollen.

Infolgedessen zementiert Xi seine Macht, indem er "Rivalen ausschaltet und den verbleibenden Einfluss der Parteigrößen schwächt", berichtet CNN.

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Aus dem Englischen übersetzt von Ohmymag UK