Der ehemalige US-Präsident Donald Trump befindet sich derzeit mitten im Wahlkampf für eine neuerliche Präsidentschaftskandidatur. Derzeit hat er unter den Republikanern die besten Chancen, erneut als Kandidat für die Wahl im November diesen Jahres aufgestellt zu werden - ebenso wie der derzeit amtierende US-Präsident Joe Biden, der für die Demokraten erneut ins Rennen gehen will.
Es könnte also aller Wahrscheinlichkeit nach zum erneuten Duell zwischen den beiden kommen - ein Szenario, das dem ein oder anderen nicht unbekannt sein dürfte: Bereits bei den Wahlen im Jahr 2020 war die Entscheidung zum Teil sehr knapp. So knapp, dass Trump laut diversen Anschuldigungen in manchen Bundesstaaten versucht hat, das Ergebnis zu seinen Gunsten zu beeinflussen.
Richter weist Vorwürfe wegen Wahlmanipulation zurück
Wegen derartiger Anschuldigungen muss er sich nun im Bundesstaat Atlanta vor Gericht verantworten. Verschwörung zur Wahlmanipulation lauten die Vorwürfe. Wie der Spiegel, die Tagesschau und das RedaktionsNetzwerk Deutschland berichten, hat der zuständige Richter Scott McAfee nun ganze sechs der insgesamt 41 Vorwürfe abgelehnt.
Konkret geht es dabei um Anschuldigungen, die besagen, Trump habe mithilfe anderer Angeklagter versucht, Beamte dazu zu verleiten, ihre Eide zu verletzen. In der schriftlichen Begründen dazu heißt es, die Staatsanwaltschaft habe nicht genügend Beweise für diese Anschuldigung vorgelegt. Die Option, diese Punkte mit einer neuen Argumentation wieder einzubringen, stehe allerdings offen.
Teil-Sieg für Trump
Auch wenn die anderen Anklagepunkte weiterhin als gültig erachtet werden, bedeutet diese Entscheidung für Trump einen vorläufigen Sieg, wie die Tagesschau weiter berichtet. Der Prozess, der eigentlich am 5. August starten sollte, werde sich dadurch weiter verzögern, heißt es. Wie es nun weitergeht, bleibt vorerst abzuwarten.
Es ist nicht das erste Verfahren, dass gegen Donald Trump läuft - zuletzt stand er wegen einer Verleumdungsklage der Autorin E. Jean Carroll vor Gericht. Besonders im Falle des Wahlbetrug-Verfahrens ist der Ausgang des Prozesses jedoch von Bedeutung für die Demokraten - vor allem da Trump sich im Falle einer Verurteilung nicht selbst begnadigen könnte, sollte er zum Präsidenten gewählt werden.
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Verwendete Quellen:
Spiegel: "Verfahren wegen Wahlbeeinflussung Richter verwirft mehrere Anklagepunkte gegen Trump"
Tagesschau: "Anklage in Georgia Richter lässt Anklagepunkte gegen Trump fallen"
RedaktionsNetzwerk Deutschland: "Parteikollegen sollten Stimmen 'finden': Beging Trump Wahlbetrug in Georgia? Richter lehnt einige Anklagepunkte ab"
