Kim Jong-un ist dafür bekannt, Nordkorea mit eiserner Faust zu regieren. Die Regeln in seinem Land sind sehr klar, auch wenn einige von ihnen sehr willkürlich sind. Außerdem pflegt Kim Jong-un eine Atmosphäre der Angst.
Gerüchte, wonach er einen General von Piranhas fressen ließ und seinen Onkel in einen Käfig mit hungrigen Hunden steckte, schrecken sicher jeden ab, der auch nur ein bisschen aus der Reihe tanzt. Diese Gerüchte sind zwar unbestätigt, aber einige klare Fakten belegen die Strenge seines Regimes.
So sind zum Beispiel Wahlen in Nordkorea obligatorisch, und die Wahlbeteiligung liegt oft bei nahezu 100 %. Aber dieses Mal nicht.
Leichter Rückgang der Beteiligung
Reuters berichtet, dass bei dieser Regionalwahl weniger Menschen am Wahltag erschienen sind. Erwartet aber nicht eine unglaublich niedrige Zahl. Der Prozentsatz stieg von "99,8 %" auf "99,63 %".
Auch wenn der Unterschied fast nicht vorhanden ist, hindert dies die Berichterstatter:innen nicht daran, dies als Zeichen eines schwächelnden Regimes zu werten. Reuters schreibt:
Ein Zeichen, das Analysten zufolge auf eine geringfügige Schwächung der staatlichen Kontrolle in einem Land hinweisen könnte, in dem das Wählen als obligatorisch gilt.
Ein historisches Eingeständnis von Schwäche
Zusätzlich zu diesem (sehr) leichten Rückgang der Wahlbeteiligung hat die Wahl vom 27. November Raum für ein seltenes Eingeständnis der nordkoreanischen Regierung geschaffen. In der Tat hat Nordkorea zum ersten Mal seit den 1960er Jahren einen Dissens zugegeben. Lasst uns das erklären. Obwohl seit August 2023 bei Wahlen mehrere Kandidaten für ein Amt kandidieren können, war dies bei dieser Wahl nicht der Fall.
Das bedeutete, dass die Nordkoreaner:innen nur zwei Wahlmöglichkeiten hatten: entweder sie stimmten dem Kandidaten zu oder sie waren anderer Meinung. Erstaunlicherweise erhielt der Kandidat keine 100-prozentige Zustimmung, und zur Überraschung aller gab die Regierung dies zu. Der Prozentsatz der Menschen, die mit "Nein" gestimmt haben, ist sehr gering (weniger als 1 %), aber diese Art von Eingeständnissen sind so selten, dass sie erwähnenswert sind! Reuters berichtet, dass die Asia Pacific Foundation of Canada dies als eine Möglichkeit ansieht, Nordkorea als demokratisches Land darzustellen:
Die Darstellung einer demokratischeren Gesellschaft, insbesondere im Vergleich zu Südkorea und den USA, zielt darauf ab, die Legitimität und Authentizität des Regimes auf der Weltbühne zu stärken (...)
Doch lasst euch von diesem Eingeständnis nicht täuschen: Die Stimmabgabe wird nach wie vor streng überwacht - die Bürger:innen werden beobachtet, wenn sie ihre Stimmzettel abgeben.
Verwendete Quelle:
Reuters: North Korea cites rare dissent in elections even as 99% back candidates
Aus dem Englischen übersetzt von Ohmymag UK
