Kurz nach seiner Wiederwahl hat Russlands Präsident Wladimir Putin beschlossen, sein Kabinett anders zu besetzen: Am Wochenende hat er seinen langjährigen Verteidigungsminister Sergej Shoigu entlassen. Nun ist auch bekannt, wer dessen Posten antritt.
Neue Amtszeit, neues Kabinett: Putin ernennt neue Minister
Die Wahlen in Russland fanden vor Kurzem statt, Putin wurde als Präsident erneut vereidigt. Laut Verfassung musste die alte Regierung entsprechend zurücktreten. Jetzt stellt sich der Diktator ein neues Kabinett zusammen.
Obwohl einige Personalwechsel anstehen und die jeweiligen Posten erst noch vom Föderationsrat bestätigt werden müssen, sorgt vor allem dieser Austausch für Schlagzeilen: Putin ersetzt seinen Verteidigungsminister Schoigu. Er wird stattdessen Sekretär des russischen Sicherheitsrates. Diese Instanz berät Russland in der Außen- und Sicherheitspolitik.
Schoigu-Nachfolger steht fest: Andrej Beloussow ist ein enger Vertrauter Putins
Schoigus Nachfolger ist kein Unbekannter: Denn der russische Präsident hat niemand Geringeren als Andrej Beloussow zu seinem neuen Verteidigungsminister ernannt. Zuvor war er lange stellvertretender Ministerpräsident. Er ist also ein guter Bekannter Putins – und einer seiner engsten Vertrauten, wie ein Kreml-Insider betont::
[Beloussow] ist absolut nicht korrupt. Und das wird sehr unterschiedlich sein zu dem, was wir jetzt im Verteidigungsministerium haben. Außerdem ist er ein Technokrat und sehr ehrlich. Putin kennt ihn sehr gut.
Ernennung Beloussows macht vielen Sicherheitsexperten Sorgen
Der 65-Jährige ist im Gegensatz zu Schoigu kein Mann des Militärs, sondern Ökonom. Und genau das macht vielen internationalen Sicherheitsexpert:innen und Politiker:innen Sorgen:
Sie sehen das als ein Zeichen dafür, dass Putin sich auf einen langjährigen Krieg einstellt und künftig vor allem über eine wirtschaftlich besser aufgestellte Kriegsmaschinerie vorgehen will.
Einem Kreml-Sprecher zufolge erhoffe man sich dadurch auch, schneller "neue Technologien einführen zu können" und die Rüstungsindustrie zu stärken. Man sei sich auch sicher, dass Beloussow "zweifellos der beste Kandidat" sei, um Regierung, Militär und Wirtschaft zu einer engeren und effektiveren Zusammenarbeit bringen zu können.
Einige sehen in Schoigus Entlassung auch eine Vorsichtsmaßnahme
Für viele kam es überraschend, dass Schoigus nach zwölf Jahren sein Amt als Verteidigungsminister abgeben muss. Andere sehen es aber auch als Sicherheitsmaßnahme, da sich zuletzt die Vorwürfe gehäuft hatten, er sei korrupt.
Zudem wurde im vergangenen Jahr bereits sein Stellvertreter, Timur Iwanow, des Amtes verwiesen, weil sich die Vorwürfe und Verdachtsmomente gegen ihn erhärtet hatten.
Auch interessant:
⋙ Machtwechsel in Russland? Wladimir Putin soll bereits seine Nachfolge planen
⋙ Gerhard Schröder: Seine Freundschaft zu Putin "kann noch helfen" in Ukrainekrieg
⋙ G20-Treffen: Baerbock appelliert an Lawrows Gewissen und fordert Kriegsende
Verwendete Quellen:
BILD: Nach Kreml-Beben: DAS ist Putins neuer Kriegsminister
BR: Russlands neuer Verteidigungsminister: Wer ist Andrej Beloussow?
FR: Schoigu muss gehen: Warum Putins neuer Verteidigungsminister der Nato Anlass zur Sorge gibt
