Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Montag, den 20. März, davor gewarnt, dass Russland den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit einer Hyperschallrakete angreifen könnte, nachdem dieser beschlossen hat, einen Haftbefehl gegen den derzeitigen Präsidenten Wladimir Putin zu erlassen.
Ehemaliger russischer Präsident droht dem IStGH
Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, sagte in einer Erklärung auf seinem Telegram-Kanal, dass, sollte der IStGH Putin wegen Kriegsverbrechen anklagen, "die Konsequenzen für das internationale Recht ungeheuerlich sein werden". Medwedew schrieb:
Die IStGH-Richter haben sich vergeblich aufgeregt. 'Seht', sagten sie, 'wir sind mutig, wir haben uns nicht gescheut, die Hand gegen die größte Atommacht zu erheben'.
Former Russia's president Medvedev warned that Russia could respond to the International Criminal Court’s arrest warrant against Putin by bombing its building in The Hague. This actually pretty much seems to confirm the validity of @IntlCrimCourt' chargeshttps://t.co/gycMVDu2DB
— Mikhail Khodorkovsky (English) (@mbk_center) March 20, 2023
Er fuhr fort und bezog sich dabei auf einen Marschflugkörper der Marine:
Ach, meine Herren, jeder geht unter Gott und Raketen. Man kann sich den gezielten Einsatz eines Hyperschallträgers aus der Nordsee von einem russischen Schiff im Haager Gerichtssaal durchaus vorstellen.
Medwedew fügte anschließend noch hinzu:
Und das Gericht ist nur eine miserable internationale Organisation, nicht die Bevölkerung eines NATO-Landes. Deshalb wird der Krieg nicht beginnen. Sie werden Angst haben. Und niemand wird es bedauern. Also, Bürger des Richters, schauen Sie vorsichtig in den Himmel...
"Everyone walks under God and rockets" - Medvedev also couldn't stay aside from all the threats to ICC. pic.twitter.com/ow7FpuUs4D
— Anton Gerashchenko (@Gerashchenko_en) March 20, 2023
Reaktion der russischen TV-Kommentator:innen
Dies geschieht inmitten weiterer Drohungen prominenter Propagandist:innen des russischen Staatsfernsehens als Reaktion auf die Entscheidung des ICC. Die Chefredakteurin der russischen Medienorganisation RT, Margarita Simonyan, schrieb auf ihrem Telegram-Kanal:
Ich würde gerne das Land sehen, das Putin gemäß dem Haager Urteil verhaftet. Acht Minuten später. Oder was auch immer die Flugzeit in seine Hauptstadt ist.
Sie bezieht sich damit offenbar auf die Zeit, die eine russische Atomrakete benötigen würde, um eine westliche Hauptstadt zu erreichen, was im russischen Staatsfernsehen ein beliebtes Diskussionsthema ist.
Der Fernsehmoderator Wladimir Solowjow vom Sender Russia 1, auf dem Simonyan häufig zu sehen ist, behauptete empört, dass Den Haag "Wladimir Putin wegen dieser Kinder für den Friedensnobelpreis vorschlagen sollte". Das sagte er laut der ukrainischen Nachrichtenagentur Ukrainska Pravda:
Wir in Russland haben den Kindern aus dem Donbass Unterkunft, Essen und Bildung gegeben. Und in der Europäischen Union konnte man ukrainische Flüchtlinge nicht einmal menschlich aufnehmen.
Verwendete Quellen:
Newsweek: 'Russia Threatens to Blow Up ICC With Hypersonic Missile'
Newsweek: 'Russian State TV Figures React to Putin's Arrest Warrant'
Aus dem Englischen übersetzt von Ohmymag UK
