Die AfD musste trotz des großen Wahlerfolgs in Europa zunächst einen Rückschlag hinnehmen: Sie wurde nicht in das Bündnis von Le Pen und Orbán aufgenommen. Doch aus der Not heraus hat die Partei nun einen Plan B entwickelt – eine eigene Fraktion gründen.
AfD wird nicht Teil der "Patrioten für Europa"
Bereits vor der Europawahl hatte Marine Le Pen angekündigt, dass sie sich mit ihrer nationalistischen Partei kein Bündnis mit der AfD vorstellen könne. Unter anderem, weil einige AfD-Politiker:innen mit rechtsextremen und teils antisemitischen Parolen aufgefallen waren.
Auch Viktor Orbán scheint nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen. Und so wurden die Blauen nicht in die Fraktion "Patrioten für Europa" aufgenommen. Ein herber Rückschlaf für die Partei, die in Deutschland zu den großen Gewinnern der Europawahl gehört.
Die Partei gründet jetzt eine eigene Fraktion
Denn das bedeutet eine ziemliche Machteinbuße für die Politiker:innen der AfD. Daher musste ein Plan B her. Und den hat man nun gefunden: Wie jetzt bekannt wurde, gründet die AfD eine eigene Fraktion – und hat damit Zugang zu finanziellen Mitteln in Millionenhöhe.
Dafür musste die Partei allerdings auch sehr am rechten Rand fischen. Und sich selbst eingestehen, dass sie damit zur "rechtsextremen Resterampe" gehört. Willkommen in der Fraktion "Europa der Souveränen Nationen" sind alle – bis auf Antisemiten, wie Alice Weidel betont haben soll.
Aktuell umfasst as Bündnis 28 Abgeordnete aus neun Ländern – unter anderem Polen und die Slowakei – und erfüllt damit die Mindestanforderungen an eine Fraktion im EU-Parlament (23 aus sieben). Auf die AfD gehen 14 Abgeordnete und damit auch der Fraktionsvorsitz zurück. Ob das Bündnis halten wird, wird sich noch zeigen.
Weidel kann sich aber späteren Wechsel zu den "Patrioten" vorstellen
Die Co-Vorsitzende der AfD schließt derweil aber auch ein Dazustoßen ihrer Partei zu den "Patrioten" im Laufe der Legislaturperiode nicht aus. Dafür sei es aber wichtig, sich nicht mit Politiker:innen zusammenzutun, die als Antisemit:innen gelten. Denn das ist ein unter anderem für Marine Le Pen ein absolutes NoGo.
Die AfD hofft ein Stück weit auf einen Vermittlungserfolg seitens der österreichischen FPÖ, will sich wohl aber alle Optionen offen halten, wie Weidel in Bezug auf die bevorstehende EU-Legislaturperiode andeutete:
Kurzfristig werden wir nicht dazustoßen, aber wer weiß, was wir mittel- und langfristig machen.
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Verwendete Quellen:
RND: Noch rechter als Orbans Patrioten: AfD zieht Gründung einer rechtsextremen Fraktion im EU-Parlament durch
Zeit: Europa Souveräner Nationen: Neue Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament mit AfD gegründet
Tagesschau: Gründung einer Fraktion geplant: AfD findet Partner im EU-Parlament
