„Heute korrigiere ich ein historisches Unrecht, indem ich meine Gnadenbefugnis nutze, um viele ehemalige Militärangehörige zu begnadigen, die nur verurteilt wurden, weil sie sie selbst sind“, gab US-Präsident Joe Biden jetzt in einer Erklärung bekannt. Das Vergehen dieser Personen: ihre sexuelle Orientierung oder ihre Geschlechtsidentität.
US-Militär: Homosexualität ist lange Straftat
Mit Inkrafttreten des Artikels 125 des US-Militärstrafgesetzbuches von 1951 war gleichgeschlechtlicher Sex zu einer Straftat erklärt worden, die von den Militärgerichten verfolgt wurde. Aufgrund dieses Homosexuellen-Verbots waren bis zur Abschaffung des Artikels 125 im Jahr 2013 durch den US-Kongress Tausende Soldaten und Angehörige des Militärs von Kriegsgerichten verurteilt sowie unehrenhaft entlassen worden.
Ein großes Unrecht, dass Joe Biden nun mit seinem Schritt wiedergutmachen will. Denn diese Menschen seien damals „trotz ihres Mutes“ und ungeachtet der Tatsache, dass sie „große Opfer“ brachten, einfach nur „wegen ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität aus dem Militär gedrängt“ worden.
Biden will Unrecht wiedergutmachen
Der US-Präsident nutzt seine Gnadenbefugnis, um diese Personen zu begnadigen und damit zu rehabilitieren. Immerhin können die Begnadigten Einträge in ihre Militärakte nachträglich löschen lassen und haben damit auch Anspruch auf Leistungen, etwa auf finanzielle Unterstützungen.
Insofern ist diese Erklärung ein wichtiger Schritt, der außerdem auch eine Signalwirkung hat, wie Biden auch betont:
„Wir haben eine heilige Verpflichtung gegenüber all unseren Soldaten – einschließlich unserer tapferen LGBTQI+-Soldaten: sie angemessen vorzubereiten und auszustatten, wenn sie in Gefahr geraten, und uns um sie und ihre Familien zu kümmern, wenn sie nach Hause zurückkehren. Heute machen wir Fortschritte bei diesem Bestreben.“
Homosexuelle mussten ihre Orientierung geheim halten
Noch bis 1994 war es in den USA Homosexuellen komplett verboten, Militärdienst zu leisten. Obwohl das Verbot dann aufgehoben wurde, mussten Schwule und Lesben noch bis 2011 sexuelle Orientierung geheim halten, wenn sie in der Army dienen wollten.
Im Vorfeld hatte sich bereits eine entsprechende Maßnahme abgezeichnet. So hatte das Verteidigungsministerium im September 2023 angekündigt, Veteranen zu identifizieren, die wegen ihrer Homosexualität unehrenhaft aus dem Militär entlassen worden waren.
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Verwendete Quellen:
Spiegel.de: Entscheidung des Präsidenten: Biden will wegen Homosexualität verurteilte US-Militärangehörige begnadigen
Faz.de: „HISTORISCHES UNRECHT“: Biden will wegen Homosexualität verurteilte Soldaten begnadigen
