Donald Trumps Weg zu den Wahlen im November wird von Tag zu Tag steiniger. Nach seinem Schuldspruch in der Schweigegeldaffäre um Stormy Daniels steht ein möglicher Aufenthalt im Gefängnis noch immer in Frage. Gerade als er diesen neuen Rückschlag verkraftet hat, sind die Vorwürfe über sein rassistisches Verhalten bei The Apprentice wieder aufgetaucht.
Und wie es aussieht, ist das noch nicht genug. Der ehemalige US-Präsident soll erneut in Schwierigkeiten stecken, diesmal jedoch im Vereinigten Königreich. Berichten zufolge hat er es versäumt, einem ehemaligen Spion 300.000 Pfund zu zahlen, nachdem er einen Rechtsstreit gegen ihn verloren hatte.
Trump zahlt keine 300.000 Pfund Prozesskosten an Ex-MI6-Spion
Der 77-Jährige hat es versäumt, einer Anordnung des britischen High Court nachzukommen, wonach er dem ehemaligen Spion Christopher Steele 300.000 Pfund an Prozesskosten zu zahlen hat. Der ehemalige MI6-Agent stellte ein Dossier zusammen, das eine russische Einmischung in die US-Wahl 2016 behauptete. Das weitgehend diskreditierte Dossier wurde von Trumps politischen Gegner:innen in Auftrag gegeben, darunter Hillary Clintons Demokratische Partei und das Democratic National Committee (DNC). Sie beauftragten den ehemaligen britischen Geheimdienstoffizier Steele im Jahr 2016 mit der Recherche.
Nach Angaben von Newsweek enthielt er unbestätigte Geheimdienstberichte über Trumps Beziehungen zu Russland. Viele Russland-Expert:innen haben sie zurückgewiesen. Trump verklagte Steeles Firma Orbis Business Intelligence und verlor den Fall vor dem Londoner High Court Anfang dieses Jahres. Das Gericht forderte ihn auf, zunächst 300.000 Pfund (381.000 Dollar) an Anwaltskosten zu zahlen, wogegen der GOP-Chef verstoßen hat. Auf X (früher Twitter) schrieb Steele am Freitag:
Anfang dieses Jahres, als er seinen Prozess vor dem englischen High Court gegen uns verlor, ordnete der Richter an, dass Donald Trump Orbis zunächst 300 000 £ an Kosten zu zahlen hat. Trump, der behauptet, das Vereinigte Königreich zu respektieren, hat nun seit zwei Monaten gegen diese Anordnung verstoßen und muss mit einer Vollstreckung rechnen, wenn er wieder hierher reist.
Trump, der nach seiner historischen Verurteilung möglicherweise auch mit internationalen Reisebeschränkungen konfrontiert wird, hat vor der Anhörung auf richterliche Anordnung 10.000 Pfund als Kostensicherheit an das Gericht gezahlt. Dieser Betrag wurde im Februar an Steele überwiesen.
Christopher Steele enthüllt Trumps Verstoß gegen britischen Gerichtsbeschluss
Obwohl Trump über Vermögenswerte im Vereinigten Königreich verfügt, kann Steele sein Geld nicht über diese Vermögenswerte beziehen. Zu Trumps umfangreichen britischen Vermögenswerten gehört auch der Trump International Golf Links in Aberdeenshire, Schottland, der jedoch einer Tochtergesellschaft der Trump Organization gehört. Steele sagte gegenüber Sky News:
Tatsache ist, dass uns im Februar eine erste Kostenverfügung in Höhe von 300.000 £ zugesprochen wurde, die bestätigt wurde, als sein Einspruch Ende März abgelehnt wurde. Er verstößt also seit zwei Monaten gegen diese Anordnung. Die Kosten sind das Hauptproblem bei allen Rechtsstreitigkeiten und insbesondere bei dem, was wir "lawfare" (ein Wortspiel, das sich aus den Worten Recht und Kriegsführung zusammensetzt) nennen, und das ist unserer Meinung nach der Fall. Es ist ein Versuch, sich an uns zu rächen oder uns zum Schweigen zu bringen.
Steele behauptete, dass Trump absichtlich versucht, viele seiner Rechtsfälle bis zu seiner vermeintlichen Wiederwahl im November hinauszuzögern, damit er uns dann "im Grunde genommen sagen kann, dass wir uns zum Teufel scheren sollen". Wenn Trump sich nicht auf einen Vergleich einlässt, bleibt Steele nur die Möglichkeit, in den USA auf Rückzahlung zu klagen, was mit weiteren Kosten verbunden wäre.
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Verwendete Quellen:
Newsweek: Donald Trump 'Faces Enforcement' for Failing to Pay Legal Costs
Sky News: Donald Trump in breach of £300,000 legal costs ruling after losing UK dossier case against former MI6 spy
Aus dem Englischen übersetzt von Ohmymag UK
