Donald Trump, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, hat seit seinem Ausscheiden aus dem Oval Office immer wieder vor Gericht gestanden. Jetzt, im April 2024, kandidiert er zwar für eine neue Amtszeit, aber Donald Trump schreibt Geschichte als der erste US-Präsident, gegen den ein Strafverfahren läuft.
Er wird nämlich wegen angeblicher Schweigegeldzahlungen an den Pornostar Stormy Daniels angeklagt, die er über seinen ehemaligen Anwalt Michael Cohen vor seiner Präsidentschaftskampagne 2016 geleistet haben soll. Der Prozess begann offiziell am Montag, den 22. April, nach einem ziemlich langen Auswahlverfahren, um Geschworene zu finden, und Trump hat bereits zahlreiche Anzeichen von Unverfrorenheiten gezeigt, die den Richter verärgert haben.
Dieses Verhalten und seine möglichen Folgen haben den Geheimdienst nun gezwungen, eine drastische und noch nie dagewesene Option in Betracht zu ziehen.
Donald Trump könnte inhaftiert werden
ABC News berichtet, dass der Geheimdienst "Sitzungen abgehalten und mit der Planung begonnen" hat, um sich darauf vorzubereiten, was passieren würde, wenn Donald Trump wegen Missachtung des Gerichts angeklagt werden würde. Laut dem amerikanischen Wörterbuch Merriam-Webster kann "in contempt" (Missachtung/Verstoß) beschrieben werden als:
vorsätzlicher Ungehorsam oder offene Missachtung eines Gerichts, Richters oder einer gesetzgebenden Körperschaft.
Wie inzwischen üblich, ist Trump in Schwierigkeiten, nachdem er gegen seine begrenzte Schweigepflicht verstoßen und sich in seinen eigenen sozialen Medien, Truth Social, über Zeug:innen und Mitglieder des Gerichts geäußert hat. Wie ABC News erklärt, hat Richter Merchan am Dienstag, den 23. April, nach einer "umstrittenen Anhörung" erwogen, Trump wegen Missachtung des Gerichts zu verhaften.
Bislang scheint Trump jedoch Glück zu haben, denn die Staatsanwaltschaft hat sich offenbar dafür entschieden, stattdessen eine Geldstrafe zu verhängen. All dies hängt jedoch noch stark von Trumps Verhalten während des Gerichtsverfahrens ab.
Was hat der Geheimdienst gesagt?
Wie zu erwarten war, lehnte der Schutzdienst eine Antwort und/oder einen Kommentar zur Situation von Trump ab. In einer Erklärung heißt es:
Nach dem Bundesgesetz ist der US-Geheimdienst verpflichtet, amtierende Staatsoberhäupter, ehemalige Präsidenten und First Ladies, Staatsoberhäupter auf Besuch und andere vom Präsidenten der Vereinigten Staaten benannte Personen zu schützen. Für alle Schauplätze auf der ganzen Welt untersuchen wir die Standorte und entwickeln umfassende und mehrschichtige Schutzmodelle, die modernste Technologie, Schutzinformationen und fortschrittliche Sicherheitstaktiken zum Schutz unserer Schutzbefohlenen einbeziehen. Darüber hinaus äußern wir uns nicht zu spezifischen Schutzmaßnahmen.
Zur Erinnerung: Trump hat im vergangenen Monat mindestens 10 Mal gegen seine begrenzte Nachrichtensperre verstoßen.
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Verwendete Quellen:
ABC News: Secret Service prepares for if Trump is jailed for contempt in hush money case
Aus dem Englischen übersetzt von Ohmymag UK