Seit Beginn des Krieges in der Ukraine liegt der Fokus auf Präsident Putin: Kann er gestürzt werden, obwohl er rund um die Uhr bewacht ist? Gibt es dann eventuell sogar schon einen Nachfolger? Fragen über Fragen rund um den Präsidenten.
Kriegsverbrechen: Fokus auf Putin
Viele wollen sehen, dass Putin für seine Kriegsverbrechen bestraft wird. Das sieht auch die Ukraine so, die sich bei der juristischen Aufarbeitung der Kriegsverbrechen in der Ukraine auf den russischen Präsidenten konzentriert.
Der ukrainische Justizminister Denys Maljuska sagt gegenüber "Welt":
Unsere Strategie ist, dass Putin bald angeklagt wird. Alles andere würde zu lange dauern. (...) Wir wollen zwei Straftaten verfolgen, unter denen sich die 40.000 Fälle der Kriegsverbrechen zusammenfassen lassen: die der völkerrechtswidrigen Aggression und die des Genozids. Für all das ist Putin als Präsident verantwortlich und somit muss ihm der Prozess gemacht werden.
Verzicht auf Nachverfolgung
Bei den über 40.000 Fällen würde man sich jedoch nicht auf deren Aufklärung und Nachverfolgung konzentrieren. Zwar habe man in Kyiv viele russische Kriegsgefangene, doch diese nutze man, um sie gegen eigene Soldat:innen, die in russischer Gefangenschaft sind, auszutauschen:
Es wäre zu kompliziert und langwierig, einen Zusammenhang zwischen dem einzelnen Soldaten, der diese Verbrechen begangen hat, und seinen Befehlsgebern zu etablieren, die eigentlich verantwortlich sind.
Im Video werfen wir einen Blick darauf, wie Deutschland die Ukraine bei der Aufklärung unterstützt.
Verwendete Quellen:
OOZ: Ukrainischer Justizminister will baldige Anklage von Putin
Tagesschau: Tausende Fälle, schwierige Aufarbeitung
