In weniger als einem Monat muss Donald Trump seinen Posten als Präsident der Vereinigten Staaten abtreten und das Weiße Haus verlassen. Mit dem Ende seiner Amtszeit erlischt dann auch seine Immunität und als habe er nicht schon genug Verfahren am Hals, hat der Iran nun auch noch bei Interpol eine internationale Fahndung nach Trump beantragt.
Vergeltung für Soleimani
Grund für den Zorn des am persischen Golf gelegenen Landes ist die Ermordung des Generals und Kommandeurs Kassem Soleimani. Dieser war auf Befehl von Donald Trump am 03. Januar 2020 bei einem Besuch im Irak durch einen Raketenangriff getötet worden.
Soleimani war für die Quds-Brigaden verantwortlich und die USA begründeten den Angriff auf ihn damit, dass er Anschläge auf US-Einrichtungen geplant habe. Neben Soleimani kommt auch der irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis bei dem Angriff ums Leben.
Haftbefehl gegen Donald Trump
Unmittelbar nach dem Angriff erklärt der iranische Präsident Hassan Ruhani Soleimani zum Nationalhelden, dessen Tod gerecht werden müsse. Nun lässt der Iran seiner Ankündigung Taten folgen, wie ein Sprecher des iranischen Justizministeriums Anfang der Woche über das Staatsfernsehen verkündet:
Wir haben diesbezüglich bei Interpol gegen 48 Personen, unter anderem gegen Trump, US-Kommandeure und Pentagon-Vertreter sowie amerikanische Truppen in der Region eine Red Notice eingereicht.
Eine Red Notice ist das Hilfegesuch eines der 194 Interpol-Mitgliedstaaten. Damit bittet in diesem Falle der Iran, die anderen Mitgliedstaaten, die entsprechende Person ausfindig zu machen und festzunehmen. In Deutschland hat eine Red Notice jedoch nicht dieselbe Bedeutung wie ein Europäischer Haftbefehl und reicht daher nicht zur Festnahme.
Vom Weißen Haus in den Knast
Wie in dem Verfahren gegen Donald Trump und die anderen 48 zur Fahndung ausgeschriebenen Personen weiter vorgegangen wird ist noch unklar. Doch das Verhältnis zwischen den USA und dem Iran ist angespannt.
Vielleicht kann Joe Biden nach seiner Amtsübernahme ja beschwichtigende Schritte einleiten, insbesondere was den Streit um das von Donald Trump gebrochene Atomabkommen angeht, welches die USA unter der Führung von Obama und Biden mit dem Iran 2015 geschlossen hatten.
