Die Zeiten von "Merkozy" sind längst vorbei. Deutschland und Frankreich scheinen immer öfter unterschiedliche Ansätze zu verfolgen. Das liegt am SPD-Kanzler Scholz. Zumindest, wenn es nach Friedrich Merz geht.
Deutsch-französische Beziehungen "so gut wie zerstört"
Der CDU-Spitzenpolitiker ließ es sich bei einer Regionalkonferenz seiner Partei nicht nehmen, den Austausch von Emmanuel Macron und Olaf Scholz im Rahmen der Ukraine-Konferenz in Paris zu kommentieren.
Dabei ließ er kein gutes Haar am deutschen Kanzler und dessen Außenpolitik, vor allem im Hinblick auf unser Nachbarland: Denn mittlerweile seien die deutsch-französischen Beziehungen so weit heruntergekühlt, das sie "so gut wie zerstört" seien.
Ukraine-Konferenz: erneute Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und Frankreich
Bei der Konferenz ging es unter anderem darum, wie die weitere Unterstützung für die Ukraine aussehen solle. Scholz hatte später bekannt gegeben, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper liefern wird. Frankreich hat derweil vergleichbares Geschütz geliefert.
In Sachen "Entsendung von Bodentruppen" waren sich Macron und Scholz ebenfalls nicht ganz einig – dies schien in letzter Zeit schon häufiger der Fall zu sein. Hier ging es konkret darum, dass der französische Präsident eine Entsendung nicht ausschloss. Später hatte der Bundeskanzler dem aber widersprochen.
Friedrich Merz: Olaf Scholz hat sich "jämmerlich verhalten"
Das stieß nicht nur der Ukraine sauer auf, sondern auch dem französischen Präsidenten. Zur (Schaden-) Freude von Friedrich Merz – für ihn war das ein gefundenes Fressen für einen weiteren bissigen Kommentar in Richtung Regierungschef:
Stellen Sie sich mal einen kurzen Augenblick vor ihrem geistigen Auge vor - Konrad Adenauer in Paris, Helmut Kohl in Paris, Angela Merkel in Paris, ja selbst Willy Brandt, Helmut Schmidt und nennen Sie auch noch Gerhard Schröder - keiner von denen hätte sich so jämmerlich verhalten wie der deutsche Bundeskanzler in der letzten Woche.
Auch Frankreichs Außenminister sieht Besserungsbedarf bei Deutschland
Und nicht nur Merz scheint sich mehr Engament von deutscher Seite zu wünschen: In der Zusammenarbeit mit Frankreich, vor allem aber in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine. In einem ausführlichen Interview mit Le Monde hat er betont:
Wenn man zwei Wochen vor dem Treffen den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius sagen hört, dass wir uns in den nächsten fünf Jahren wahrscheinlich im Krieg mit Russland befinden werden, dann muss man unserer Meinung nach die Konsequenzen daraus ziehen.
Frankreich habe das getan, was eben auch den Mut zu einem Richtungswechsel beinhalte (den er aktuell vor allem bei Olaf Scholz wohl nicht zu sehen scheint: Anm.d.Red.):
Ich sage es ganz ehrlich: Alles, was wir zu einem bestimmten Zeitpunkt ausgeschlossen haben (d. h. Entsendung von Bodentruppen; Anm.d.Red.), haben wir aufgrund der Situation sechs Monate später getan.
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Verwendete Quellen:
BILD: CDU-Chef Merz teilt aus: Kanzler Scholz verhält sich „jämmerlich“
Tagesspiegel: Verhältnis „so gut wie zerstört“: Merz wirft Scholz jämmerliches Verhalten gegenüber Macron vor
Le Monde: Interview mit Stéphane Séjourné, Außenminister Frankreichs