Erst vor wenigen Tagen muss Olaf Scholz sich Kritik von anderen Politiker:innen gefallen lassen, weil er angeblich vertrauliche Informationen an die Öffentlichkeit getragen hat. In der Bundeswehr gibt es nun ein recht ähnliches Problem: Angeblich soll Russland ein Gespräch von Bundeswehroffizieren über den Taurus-Marschflugkörper abgehört haben und so an eigentlich geheime Informationen gelangt sein.
"Noch mehr Material dieser Art"
Wie der Tagesspiegel berichtet, soll es bei dem Gespräch unter anderem um die Frage gegangen sein, wie die Bundeswehr verfahren würde, falls es - entgegen der Erwartungen - doch zur einer Lieferung des deutschen Marschflugkörpers kommen würde. Laut T-Online sei auch die Frage aufgekommen, "ob Taurus-Raketen technisch theoretisch in der Lage wären, die von Russland gebaute Brücke zur Halbinsel Krim zu zerstören".
Geht es nach dem CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, könnte das abgehörte Gespräch allerdings nur die Spitze des Eisberges sein. Gegenüber n-tv sagt er:
Wir müssen davon ausgehen, dass die Russen noch mehr Material dieser Art haben. Durch die bewusst falsche Argumentation des Kanzlers dürfte aus russischer Sicht eine Lieferung des Taurus eher wahrscheinlicher geworden sein. Russland will natürlich, dass es so aussieht, Deutschland plane bereits eine konkrete Operation.
Zügige Aufklärung wird versprochen
In dem Interview scheut er sich auch nicht vor Kritik an Olaf Scholz (der vor wenigen Tagen noch aus einem eher unerwarteten Lager Lob erhielt). Der Oberst a. D. der Bundeswehr über das Verhalten des Bundeskanzlers:
Scholz tut scheinbar alles, damit Deutschland nicht zur Kriegspartei wird. Dabei greift er russische Narrative und Desinformation auf, in der Hoffnung, Wählerstimmen von AfD und BSW abzugreifen. Scholz wird damit zunehmend zum Sicherheitsrisiko für Europa.
Scholz selbst hat sich bereits zu dem Skandal geäußert und verspricht eine schnelle Aufklärung der Angelegenheit. Er sagt gegenüber dem NDR:
Das, was dort berichtet wird, ist eine sehr ernste Angelegenheit und deshalb wird das jetzt sehr sorgfältig, sehr intensiv und sehr zügig aufgeklärt. Das ist auch notwendig.
Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bereits geäußert. Dem Tagesspiegel gegenüber spricht er von einem "Teil eines Informationskrieges" und einen "hybriden Angriff zur Desinformation". Da erst noch untersucht werden muss, wie es überhaupt zu dem Vorfall kommen konnte, sei momentan (noch) nicht mit personellen Folgen in den Reihen der Bundeswehr zu rechnen.
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Verwendete Quellen:
Tagesspiegel: Pistorius zieht im Bundeswehr-Abhörskandal vorerst keine personellen Konsequenzen
T-Online: Russische Spionage bei Luftwaffe – Geheimdienst ermittelt
n-tv: Kiesewetter im Interview - "Die Veröffentlichung soll abschreckend auf den Kanzler wirken"
