Der ehemalige Bundesgesundheitsminister, Jens Spahn von der CDU, hat beim Maskenkauf ordentlich zugeschlagen. Karsten Klein, Obmann der FDP-Fraktion im Haushaltsausschuss des Bundestags, äußert sich laut Tagesschau kritisch über dieses Vorgehen:
So wichtig die Unterstützung durch den Bund bei der Beschaffung von Masken in 2020 auch zeitweise war, sie mündete unter Spahn in einen regelrechten Kaufrausch, der den Bedarf komplett aus den Augen verlor.
Haltbarkeitsdatum überschritten
Die ungenutzten OP- und FFP2-Masken würden nun vernichtet. Focus meldet, dass in nur vier Bundesländern zirka 17 Millionen Masken verbrannt werden. In Baden-Württemberg seien es 6,1 Millionen, in Sachsen 5,5 Millionen, in Nordrhein-Westfalen fünf Millionen und in Mecklenburg-Vorpommern 656 000 Masken.
Die restlichen 11 Bundesländer hätten noch keine Masken vernichtet, bei einigen stünde dies aber auf der Agenda. Der Grund für die Vernichtung sei die Überschreitung des Haltbarkeitsdatums.
Focus berichtet weiter, dass nur Masken aus dem Einkauf des eigenen Bundeslandes vernichtet werden könnten. Für Masken, die vom Bund an die Länder verteilt wurden, bräuchten sie die Erlaubnis der Regierung.
Maßnahme stößt auf Kritik
Laut Welt habe die Beschaffung der Masken das Land rund sechs Millionen Euro gekostet. Deutschlandfunk Kultur berichtet, dass es im März 2020 zwar noch verantwortbar war, auch fünf Euro für eine FFP2-Maske zu bezahlen - wenige Wochen später jedoch nicht mehr. Jens Spahn habe "Ende April aber noch Masken für mehr als eine halbe Milliarde Euro zum Stückpreis von 5,40 Euro beim Schweizer Händler Emix kaufen lassen."
Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, übt ebenfalls Kritik. Die übrig gebliebenen Masken könnten besser gratis an Bahn- und Busstationen oder in Arztpraxen verteilt werden, zitiert sie die Tagesschau.
Klein plädiert außerdem für eine bessere Koordination zwischen Bund und Ländern sowie die Erstellung realistischer Bedarfsprognosen.
Verwendete Quellen:
Focus: Bundesländer vernichteten über 17 Millionen abgelaufene Corona-Masken
Welt: Massenverbrennung von Corona-Masken
Tagesschau: Über 17 Millionen Masken vernichtet
Deutschlandfunk Kultur: Die Politik nicht einfach davonkommen lassen
