Am vergangenen Mittwochabend ist neben Spiegel-Journalistin Ursula Weidenfeld, The Pioneer-Chefredakteur Michael Bröcker und dem Ex-Bundeswehrsoldat Jonas Kratzenberg auch SPD-Chef Lars Klingbeil im Talk bei Markus Lanz im ZDF zu Gast gewesen.
Thema in der Runde ist unter anderem das Fortbestehen der Bundesregierung gewesen, wie neben dem ZDF selbst auch die Magazine web.de und t-online berichten. Auf Lanz' Frage, welches Haltbarkeitsdatum die Ampel habe, äußert sich Klingbeil zunächst nur schwammig: Er "gehe davon aus", dass die gewählte Regierung bis 2025 halte - also bis zur nächsten Bundestagswahl.
Offener Streit um Heizgesetz
Dass die Situation innerhalb der Ampel aktuell alles andere als harmonisch aussieht, ist jedoch allgemein offentsichtlich, wie auch Klingbeil einräumt. Als Grund für die momentan angespannte Situation sieht er auf Lanz' Nachfrage vor allem die Debatte zwischen FDP und Grünen über das Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Dass der Streit zwischen Habeck und dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner auf "offener Bühne" ausgetragen werde, schädige auf Dauer das Vertrauen der Deutschen in die Politik, wie Klingbeil laut weiteren Angaben von web.de bemängelt.
Klingbeil macht Druck auf FDP
Bislang hat die FDP die Reform des Gebäudeenergiegesetzes, die eigentlich noch vor der Sommerpause auf den Weg gebracht werden soll, immer wieder behindert. Die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag, die eigentlich für den vergangenen Dienstag geplant gewesen ist, hat somit schon nicht stattfinden können.
Klingbeil ärgert sich, dass dadurch der Streit nur weiter am Laufen gehalten wird. Er fordert, dass sich stattdessen mal "an einen Tisch" gesetzt und über die Bedürfnisse der Bürger:innen nachgedacht wird. Er wünscht sich, dass es "mit der Wärmewende endlich vorangeht".
Verwendete Quellen:
t-online: "SPD-Chef zur Koalition: Klingbeil überrascht Lanz mit Aussage zur Ampelkoalition"
web.de: "'Markus Lanz': Als ein Ex-Soldat über den Krieg erzählt, schweigen die Gäste fassungslos"
ZDF: "SPD-Chef erhöht Druck auf FDP: Klingbeil: Heizgesetz muss im Januar kommen"
