Am vergangenen Wochenende trafen sich viele hochrangige Politiker:innen aus aller Welt in München, um im Rahmen der Sicherheitskonferenz (SIKO) über aktuelle Entwicklungen und mögliche Lösungen zu diskutieren. Vor Ort und medial sehr präsent: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder – das sorgt für Missstimmung in Berlin.
Münchner Sicherheitskonferenz: Panels und bilaterale Treffen
Die SIKO bietet den Staats- und Regierungschef:innen sowie Politiker:innen aus den Bereichen Außen- und Verteidigungspolitik neben den öffentlichen (Panel-)Diskussionen vor allem auch eine gute Gelegenheit zum Netzwerken.
Bilaterale Treffen vor Ort sind daher äußerst beliebt, ebenso wie die Abendveranstaltungen und das "Frauenfrühstück". Doch nicht alle (Bundes-)Politiker:innen schienen diese Events wahrnehmen zu wollen.
Bayerns Regierung sehr präsent, Baerbock überrascht mit Boykott
Während vor allem Minister:innen der Bayerischen Landesregierung vor Ort waren, um Kontakte zu knüpfen und Bayern nach außen zu repräsentieren, schien man von der Bundesregierung, vor allem bei den Netzwerkveranstaltungen, insgesamt recht wenig mitzubekommen.
Zwar sorgte Annalena Baerbock für Schlagzeilen, allerdings aufgrund ihrer Abwesenheit: Sowohl beim einem großen Dinner, als auch bei einem Netzwerk-Frühstück explizit für Frauen in der Politik war sie nicht anwesend – sie hat die beiden Veranstaltungen boykottiert.
Der Grund: Söders Selbstinszenierung missfällt der Ampel
Dabei soll es sich nicht nur um einen Boykott von Söders Omnnipräsenz und Selbstinszenierung während der gesamten SIKO gehandelt haben – obwohl Letztere der gesamten Ampel-Regierung sauer aufgestoßen haben sollen. Immerhin ist der Freistaat Bayern nicht alleiniger "Gastgeber" der Konferenz, schien sich aber als ebenjener darstellen zu wollen.
Baerbocks Abwesenheit soll auch eine Reaktion darauf gewesen sein, dass sie, entgegen ihrer Forderung, nicht neben Hillary Clinton beim Frauenfrühstück auf der Bühne sprechen durfte. Stattdessen war diese Chance für Bayerns Gesundheitsministerin, Judith Gerlach, vorgesehen.
Rückt die Ampel jetzt näher zusammen?
Spannend wird sein, wie sich Söders Verhalten bei der SIKO auf bundespolitischer Ebene auswirken wird. Denn in letzter Zeit hatte der Bayer immer häufiger von Bundeskanzler Scholz gefordert, die Ampelregierung aufzulösen – und stattdessen mit der CDU/CSU zu regieren.
Ob sich "König Söder" mit seinem erneuten bayerischen Sonderweg diesbezüglich einen Gefallen getan hat – oder eher die Ampel dazu gebracht hat, sich künftig deutlicher als Einheit aufzutreten –, bleibt abzuwarten.
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Verwendete Quellen:
Dagens: Baerbocks Boykott: Ein politisches Statement gegen Bayerns 'König'?
Merkur: Ampel ärgert sich über „König Söder“: Baerbock sagt Frühstück bei der Sicherheitskonferenz ab
BR: Staatsregierung auf der MSC: Das Licht der Scheinwerfer nutzen
