Sanktionen für nicht wahrgenommene Arzttermine gefordert: Bis zu 100 Euro Strafe möglich

Es gibt viele Gründe, warum Patient:innen ihren Arzttermin nicht wahrnehmen können. Es gibt allerdings keine Entschuldigung dafür, den Termin nicht wenigstens abzusagen. Ähnlich scheint auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung zu denken und fordert drastische Maßnahmen für all jene, die ihre Termine unentschuldigt nicht wahrnehmen.

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© Willie B. Thomas@Getty Images
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Egal ob ein anderer Termin dazwischen kommt, das Fahrrad plötzlich nicht mehr will oder man mit dem Auto im Stau steht: Es kann immer passieren, dass man es nicht mehr zum vereinbarten Termin beim Arzt oder bei der Ärztin schafft. Wer den Termin allerdings einfach verstreichen lässt, ohne Bescheid zu geben, könnte in Zukunft mit einer Geldstrafe rechnen müssen.

Patienten haben (noch) "ein jederzeitiges Kündigungsrecht"

Einige Arztpraxen verlangen bereits ein Ausfallhonorar, wenn ein Termin von einem Patienten oder einer Patientin nicht wahrgenommen wird. Noch ist das Vorgehen aber nicht die Regel und kann mitunter auch nicht immer einfach eingefordert werden. Die Verbraucherzentrale schreibt dazu:

Ob Patient:innen für versäumte Arzttermine zahlen müssen, wird von den Gerichten je nach Sachlage unterschiedlich beurteilt. Aus Gründen der Fairness und um das Vertrauensverhältnis nicht unnötig zu belasten, sollten Sie Arzttermine, die Sie nicht wahrnehmen können, aber immer frühzeitig absagen.  Als Patient:in haben Sie im Behandlungsvertrag (gemäß §§ 630b i.V.m. 627 BGB) ein jederzeitiges Kündigungsrecht.

Krankenkassen sollen für ihre Mitglieder Strafen zahlen müssen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung möchte aber nun einen Schritt weitergehen und spricht sich laut T-Online für die Einführung von sogenannten Strafgebühren aus. Einige Arztpraxen verlangen für ausgefallene Termine bereits Geld, laut Focus ungefähr 40 Euro, im Fall eines Zahnarztes wurden sogar 100 Euro fällig.

Den geforderten Betrag sollen aber nach Forderungen des KBV-Vorsitzenden Andreas Gassen nicht die Patient:innen begleichen müssen. Wie die Bild berichtet, soll dies zur Aufgabe der Krankenkassen gemacht werden:

Praxen können Termine ja nicht zweimal vergeben. Daher ist eine von den Krankenkassen zu entrichtende Ausfallgebühr angemessen.

Vielleicht könnten sich die betroffenen Patient:innen ja auch einfach wieder auf normales zwischenmenschliches Handeln besinnen. Das wäre sicherlich in jedem Sinne günstiger.

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Verwendete Quellen:

Verbraucherzentrale: Gebühr für verpassten Arzttermin?

T-Online: Verpasste Arzttermine: Kassenärzte fordern Strafen

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