Die wirtschaftliche Situation in Deutschland befindet sich bereits seit Längerem auf einem Abwärtspfad. Und auch für die Zukunft sieht es laut neuesten Einschätzungen nicht gerade gut aus. Während die Herbstprognose im vergangenen Jahr noch mit einem Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent gerechnet hat, soll die Wahrheit deutlich anders aussehen.
Die Prognosen sind nun auf einen erwartbaren Anstieg von lediglich 0,2 Prozent korrigiert worden, wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwoch verkündet hat. Die wirtschaftliche Situation in Deutschland sei damit derzeit "dramatisch schlecht", wie er weiter ausführt.
Habeck mit drastischer Wirtschafts-Einschätzung
Robert Habeck befindet sich derzeit auf Ländertour durch Bayern, Sachsen und Thüringen, um dort auf Messen und in Firmen zu sprechen. Am gestrigen Mittwoch hat er Leipzig besucht, wie der Münchener Merkur, die Zeit sowie die Tagesschau berichten. Dort hat er für die derzeitige wirtschaftliche Lage Deutschlands mehr als deutliche Worte gefunden.
Im Wesentlichen sollen drei Punkte für das fehlende wirtschaftliche Wachstum verantwortlich sein, wie Habeck ausführt. Zum einen sei die Möglichkeit, billiges Gas aus Russland zu beziehen, mit dem Beginn des Ukraine-Krieges weggefallen. Zum anderen habe Deutschland lange Zeit hochklassige Produkte an China verkauft, was sich jedoch bald ändern könne.
Nicht zuletzt soll auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Bundeshaushalt im letzten Jahr maßgeblich verantwortlich für eine Senkung der Wirtschaftsprognosen sein. Aus Gründen des Sparens hat die Bundesregierung die Energiepreisbremse zum Ende des Jahres 2023 einstellen müssen, was Bürger:innen weniger Geld zum Investieren lasse, so Habeck.
Maßnahmen gegen ein Wirtschafts-Tief
Mögliche Gegenmaßnahmen beschreibt der Bundeswirtschaftsminister wie folgt: Die Bürger:innen müssen seiner Einschätzung nach wieder mehr investieren, um die Wirtschaft anzukurbeln und auch im Allgemeinen müssen die Ausgaben für die militärische Sicherheit erhöht werden. Damit spielt Habeck auf die möglichen Folgen einer Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident an. Dieser hat zuletzt verkündet, dass er NATO-Bündnisstaaten, die keine Verteidigungsausgaben zahlen, keinen Schutz im Falle eines russischen Angriffs gewähren werde.
Angesichts dieser kritischen Lage mahnt Habeck die Bürger:innen abschließend, dass es nicht mehr so weitergehen könne: Sie müssten "alle raus aus ihren warmen, gemütlichen Ecken". "Die Zeit für Gemütlichkeit ist vorbei", mahnt er weiter.
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Verwendete Quellen:
Merkur: "Habeck stellt die Deutschen auf harte Zeiten ein: 'Die Zeit für Gemütlichkeit ist vorbei'"
Tagesschau: "Habeck zur Konjunkturprognose: 'Dramatisch schlecht'"
Zeit: "Robert Habeck: Bundesregierung senkt Konjunkturprognose für 2024 deutlich ab"
