Olaf Scholz' Frau tritt zurück: Dafür erhält sie 198 Tausend Euro als Pension

Britta Ernst, die Frau von Olaf Scholz und Bildungsministerin von Brandenburg, tritt zurück. Dafür bekommt sie jetzt eine hohe Summe an Entschädigung.

Olaf Scholz' Frau tritt zurück: Dafür erhält sie 198 Tausend Euro als Pension
© ullstein bild@Getty Images
Olaf Scholz' Frau tritt zurück: Dafür erhält sie 198 Tausend Euro als Pension

Der Grund für den plötzlichen Rücktritt von Ernst sei die fehlende Unterstützung ihrer eigenen Partei, vor allem bei ihren Plänen gegen den Lehrkraftmangel, wie WAZ berichtet. Am Montag soll sie Ministerpräsident Dietmar Woidke von der SPD um ihre Entlassung gebeten haben.

Eine riesige Summe für den Rücktritt

Wie Merkur berichtet, bekomme die Ehefrau von Kanzler Olaf Scholz ein "ordentliches Übergangsgeld". Genau genommen soll sie in den nächsten drei Monaten 14.670 Euro erhalten, danach halbieren sich ihre vollen Bezüge auf 7.335 Euro.

Ganze zwei Jahre lang soll die Ex-Ministerin dieses Geld beziehen, wie Business Insider verrät. Insgesamt wären das dann 198.000 Euro Übergangsgeld!

Eine Pension, die sich blicken lassen kann

Laut Business Insider gehörte Ernst mehr als fünfeinhalb Jahre dem Kabinett von Ministerpräsident Dietmar Woidke an. Der Haken: In der Zeit des Übergangsgeldes darf die Ex-Ministerin keinen neuen Job antreten oder ein anderes Amt übernehmen, damit diese Einkünfte nicht angerechnet werden.

Für diesen Pensionsanspruch müssen Politiker:innen in Brandenburg "mindestens zwei Jahre der Regierung angehört haben" heißt es weiter. Da Ernst vor ihrer Zeit in Brandenburg bereits Bildungsministerin in Schleswig-Holstein war, ist ihre Altersgrenze für die Pension gesunken:

Zwar erreicht Ernst nach den gesetzlichen Regelungen in Brandenburg das Pensionsalter erst 2027, im Alter von 66 Jahren und sechs Monaten. Allerdings können Ex-Minister früher in den Ruhestand gehen, wenn sie über fünf Jahre in der Verantwortung standen.

Fehlende Unterstützung

Am Montag erklärte Scholz' Ehefrau, dass in ihrer eigenen Partei die „Geschlossenheit nicht mehr gegeben“ sei, wie Business Insider beschreibt. Ihre Pläne für die Besetzung von 200 Planstellen für Verwaltungsfachkräfte und Sozialarbeiter:innen statt Lehrer:innnen scheiterten.

Verwendete Quellen:
WAZ: 'Scholz' Ehefrau Britta Ernst tritt als Ministerin zurück'

Merkur: 'Scholz‘ Frau kassiert ab: 198.000 Übergangsgeld nach Minister-Rücktritt'

Business Insider: 'Ehefrau von Kanzler Scholz: Britta Ernst stehen nach Rücktritt als Brandenburgs Bildungsministerin rund 198.000 Euro Übergangsgeld zu'

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