Die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht hat in den letzten Jahren immer mehr an Brisanz hinzugewonnen - spätestens seit dem Beginn des Ukraine-Krieges sind die Diskussionen diesbezüglich jedoch in vollem Gange. Neben dem bayrischen Ministerpräsident Markus Söder hat vor allem auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sich für die Wiedereinführung einer Dienstpflicht ausgesprochen.
Am gestrigen Mittwoch hat der SPD-Politiker seine diesbezüglichen Pläne vorgestellt: Es soll einen neuen Wehrdienst geben, den er selbst als "Auswahlwehrdienst" bezeichnet, wobei jedes Jahr 5.000 neue Soldat:innen rekrutiert werden. Ausgangspunkt des Auswahlprozesses soll ein Brief sein, den jeder zum 18. Geburtstag zugeschickt bekommt - sowohl Männer als auch Frauen.
Pistorius stellt Rekrutierungs-Ablauf vor
Wie die BILD-Zeitung sowie der WDR und die Süddeutsche Zeitung berichten, sollen alle 18-jährigen in einem ihnen zugeschickten Brief zunächst aufgefordert werden, sich über einen Grundwehrdienst Gedanken zu machen - dieser soll sechs bis zwölf Monate dauern, kann jedoch auch bis auf knapp zwei Jahre verlängert werden. Anschließend wird ein Online-Fragebogen ausgefüllt, der über die körperliche Verfassung, das Leben sowie Kenntnisse Auskunft geben soll. Auf diese Weise sollen die "Fittesten, die Geeignetsten, die Motiviertesten", ermittelt werden, wie Pistorius ausführt.
Dieser Fragebogen ist für Frauen freiwillig, für Männer obligatorisch. Später sollen von denen, die sich für einen Wehrdienst bereiterklärt haben, 40.000 Kandidat:innen zur Musterung bestellt werden. Die besten 5.000 werden für einen Wehrdienst angeworben. Sie sollen vor allem als Reserve dienen. Wer sich nun dagegen entscheidet, kann hier noch aussteigen.
Zu wenig Kapazitäten
Die vorerst festgesetzten 5.000 sind laut Pistorius den mangelnden Kapazitäten geschuldet - eigentlich hätte er gerne bis zu 20.000 neue Soldat:innen pro Jahr. In Zukunft soll die Zahl der Neu-Rekrutierten aber zumindest auf 10.000 angehoben werden.
Die Wehrpflicht war zuletzt 2011 im Rahmen der Streitkräftereform ausgesetzt worden - angesichts der Situation zwischen Russland und Ukraine aufgrund derer auch ein Angriff Russlands auf NATO-Staaten befürchtet wird, sei es Pistorius nun jedoch ein Anliegen, die Bundeswehr wieder "glaubhaft abschreckungsfähig" zu machen. Eine allgemeine Dienstpflicht oder auch eine Wehrpflicht für Frauen sehe er erstmal nicht vor - Frauen sollten jedoch den Fragebogen zumindest freiwillig ausfüllen dürfen.
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Verwendete Quellen:
BILD: "BILD erklärt den neuen Wehrdienst: Deutschland wird gemustert!"
WDR: "Neuer Wehrdienst: Pistorius will Musterungsabfrage ab 18"
Süddeutsche Zeitung: "Neuer Wehrdienst:Pistorius plant 'Auswahlwehrdienst'"
