Zum Beginn des neuen Jahres ist neben einigen anderen Neuerungen das Bürgergeld in Deutschland um 12 Prozent erhöht worden. Mit dem Geld sollen Bedürftige bei den Grundausgaben unterstützt und deren Existenzminimum gesichert werden. Die Bezüge werden jedes Jahr abhängig von Preisentwicklung und Netto-Löhnen angepasst.
Zu der Erhöhung des Bürgergeldes hat es im Vorfeld viel Kritik gegeben - es gebe keinen Anreiz mehr zu Arbeiten lauteten dabei unter anderem die Bedenken vieler Bürger:innen und auch Politiker:innen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat etwa appelliert, kein Bürgergeld an Arbeitsverweigerer auszuzahlen und auch der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn ruft dazu auf, Arbeitsverweigerer härter zu bestrafen. Zu den Kritiker:innen zählt auch der Thübinger Oberbürgermeister Boris Palmer.
Palmers Kritik am Bürgergeld
Dieser ist am gestrigen Mittwoch in der Sendung SternTV zu Gast gewesen und hat im Talk mit Steffen Halaschka einmal mehr angeführt, dass die Bezüge für das Bürgergeld deutlich zu hoch seien. Das berichtet unter anderem das Magazin Watson.
Palmer befürchtet, dass durch das Bürgergeld der "Respekt für die Arbeit" verloren geht und hat dazu beispielhaft vorgerechnet, dass er selbst in seinem Fall rund 3.000 Euro bekommen würde. Alleinverdiener:innen hätten es laut seinen Ausführungen schwer, so viel zu verdienen.
Kritik an seiner Rechnung
Bereits zuvor hat Palmer ähnliche Rechnungen vorgelegt. Dafür hat er jedoch reichlich Kritik erfahren, die hauptsächlich bemängelt, seine Angaben seien unrealistisch und man bekomme in Wahrheit viel weniger. Das berichten etwa die Magazine Merkur und BW24.
Tatsächlich ist das Bürgergeld schwer allgemein zu berechnen, da die Bezüge für jede Person bzw. jeden Haushalt auf Basis individueller Faktoren wie dem jeweiligen Bedarf berechnet werden. Grundsätzlich stehen alleinstehenden Erwachsenen 563 Euro zu, im Falle von Paaren sind es pro Person 506 Euro. Hinzu kommen individuelle Beträge für Kinder, die mit fortschreitendem Alter höher ausfallen.
Palmer ist bislang nicht von seiner Meinung abgewichen, wie die gestrige Talkrunde zeigt - vielmehr hält er Kritiker:innen an seiner Ansicht vor, schlicht und einfach die Wahrheit nicht sehen zu wollen.
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Verwendete Quellen:
Watson: "'Stern TV': Boris Palmer mit brisanter Aussage über Deutschland"
Merkur: "Bürgergeld von 3.368 Euro im Monat? Wie Boris Palmer darauf kommt - und was Empfänger wirklich erhalten"
BW24: "Boris Palmer ätzt gegen Kritiker seiner Bürgergeld-Berechnung: 'Empört über die Wahrheit?'"
