Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will die Bundeswehr "kriegstüchtig" machen. Im Rahmen einer Warnung will er die Gesellschaft dafür sensibilisieren, warum das so wichtig ist – immerhin ist im Ukraine-Krieg noch kein Ende in Sicht, eher im Gegenteil.
Experten: Krieg gegen Russland auf NATO-Gebiet möglich
Wie der Minister gegenüber dem Tagesspiegel erklärt, sei es höchste Zeit, auch die "Gesellschaft wachzurütteln" – man müsse endlich einsehen, dass der Ukraine-Krieg auch eine Bedrohung für Deutschland ist:
Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml – zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum. Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift. [...] Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren, in denen das möglich sein könnte.
Verteidigungsminister spricht Warnung in Richtung Bevölkerung aus
Weiterhin warnt Pistorius daher, vor allem in Richtung Gesellschaft:
Es muss jedem klar sein: Wenn Putin diesen Krieg gewinnt und die Ukraine besetzt, steigt natürlich auch die Gefahr für das Bündnisgebiet.
Im weiteren Gesprächsverlauf kommt Pistorius auch darauf zu sprechen, wie man seiner Meinung nach die Bundeswehr stärken und damit die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu sichern. Dafür gebe es zwei Hebel.
Pistorius fordert Änderungen bei der Wehrpflicht und bezüglich der Schuldenbremse
Einerseits müsse die Schuldenbremse aufgrund der anhaltenden multiplen Krisen überdacht – und wenn schon nicht gänzlich abgeschafft, dann doch zumindest gründlich überarbeitet – werden. Andererseits müsse man abwägen, wie viele Lieferungen man ins Ausland tätigen kann und die Wehrpflicht überdenken:
Wir wären nicht die ersten Streitkräfte in Europa, die das [Soldaten ohne deutschen Pass in die Bundeswehr aufnehmen, Anm.d.Red.] tun würden. Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit vor dem Hintergrund der Dringlichkeit der Bedrohungslage rasch stärken. [...] Wir können [bei den Lieferungen ins Ausland, Anm.d.Red.] nicht 'all in' gehen, wie das manche fordern. Sonst stünden wir selbst schutzlos da. Wir haben bislang alles geliefert, was geht.
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Verwendete Quellen:
Tagesspiegel: Boris Pistorius über die Kriegsgefahr: „Ich will unsere Gesellschaft wachrütteln“
BILD: Pistorius warnt: Krieg mit Russland „in fünf bis acht Jahren“ möglich
