Viele Berichte und Schlagzeilen drehen sich derzeit um Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September hat sich zuletzt mit Vorwürfen konfrontiert gesehen, laut denen er auf Parteiveranstaltungen die ehemalige SA-Parole "Alles für Deutschland" verwendet hat. Dafür musste er sich nun auch vor dem Landgericht in Halle verantworten. Im Vorfeld der Anklage hat Höcke sogar auf der Plattform X um Unterstützung gebeten.
Ein Urteil ist bereits ausgesprochen worden - Höcke soll 13.000 Euro Strafe zahlen - allerdings ist es noch nichts rechtskräftig, da Höckes Anwaltsteam Revision beantragt hat. Nun machen bereits die nächsten Schlagzeilen die Runde: Angesichts der am 26. Mai anstehenden Kommunalwahlen fordern einige Thüringer Parteikollegen nun einen Ausschluss Höckes aus der Partei. Der Grund: Ein schon seit Längerem schwelender parteiinterner Streit um die Kandidatenliste für die Wahl.
Streit um Kandidatenliste für Kreiswahl
Wie die Zeitung Welt sowie die Zeit Online und der mdr berichten, geht es bei der ganzen Sache um die Einreichung einer alternativen Kandidatenliste für die Kreistagswahl des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, welche von Höcke unterstützt wird. Des Weiteren richtet sich die Kritik gegen das angebliche Vorhaben, bestimmte Kandidaten aus der Partei zu werfen.
Mit der ursprünglich eingereichten Kandidatenliste sei Höcke unzufrieden gewesen. In der Folge ist ausgehend von der Parteispitze ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet worden, laut dem neun Mitglieder aus der Partei ausgeschlossen werden sollten. Die Begründung: Man habe "erheblich gegen die Ordnung der Partei verstoßen und ihr dadurch einen schweren Schaden zugefügt". Höcke tritt nun mit einer eigenen Liste für den Kreis Saalfeld-Rudolstadt an.
Parteiausschluss für Höcke gefordert
Infolge dieser Ereignisse fordern eine Reihe von AfD-Mitgliedern nun einen Rücktritt des Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen. Bisher hätten alle, die Höcke nicht wollte, irgendwann gehen müssen, wie beispielsweise der Bürgermeisterkandidat für Rudolstadt, Jörg Gasda, begründet. "Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor".
Auch Kreistagskandidat Josef Kluy spricht sich klar für einen Ausschluss Höckes aus der Partei aus. Er bezeichnet den AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im September als Narzissten, dessen Verhaltensweisen nichts mit "demokratischen Gepflogenheiten" zu tun haben. "Nicht wir müssen aus der Partei geworfen werden", so Kluy, "wenn, dann er."
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Verwendete Quellen:
Welt: "Kommunalpolitik: AfD-Politiker in Thüringen fordern Parteiausschluss von Björn Höcke"
Zeit Online: "Kommunalwahl: AfD-Politiker in Thüringen fordern Parteiausschluss von Björn Höcke"
mdr: "Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Machtkampf in AfD eskaliert weiter - Rücktritt von Höcke gefordert"
