Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt, es müsse oberste Priorität sein, die Zahl der Arbeitslosen und Hartz-IV-Empfänger zu reduzieren: „Unser Ziel muss höher gesteckt sein, als dass die Menschen von Hartz IV oder anderen Transferleistungen leben“. Entscheidend sei, dass Menschen von ihrem Arbeitseinkommen leben können.
Steinmeier reagierte damit auf eine Debatte, die CDU-Politiker Jens Spahn losgetreten hatte. Er hatte erklärt, Hartz IV sei die Antwort auf Armut und dass niemand in Deutschland wirklich auf die Tafeln angewiesen sei. Jetzt räumt Spahn ein: „Natürlich ist es schwierig, mit so einem kleinen Einkommen umgehen zu müssen, wie es Hartz IV bedeutet. Ich sage nicht, dass das leicht ist, das deckt die Grundbedürfnisse ab und nicht mehr.“
Gegen Kritik wehrt sich der CDU-Mann dennoch. Er meint: „Sie finden wenige Länder auf der Welt, die so ein umfassendes Sozialsystem haben und für jeden die Grundsicherung anbieten, die Hartz IV bedeutet.“ Er verstehe aber, dass seine Meinung nicht bei allen gut ankommt.
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