Laut neuen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit wurden im Jahr 2017 etwa 343 Millionen Euro Kindergeld auf Konten im Ausland überwiesen. Damit haben sich die Kindergeldzahlungen ins Ausland seit 2010 fast verzehnfacht.
Die meisten Zahlungen gehen laut der Agentur für Arbeit an Polen (103.000 Kinder), Kroatien (17.000 Kinder) und Rumänien (17.000 Kinder). Knapp 34.000 im Ausland lebende deutsche Kinder erhielten ebenfalls Leistungen.
Wolfgang Schäuble (CDU) hatte als Finanzminister einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Zahlungen an im Ausland lebende Kinder auf das Niveau jenes Landes anpassen sollte. Dieser Entwurf wurde bisher von der EU-Kommission abgelehnt.
René Springer, Bundestagsabgeordneter der AfD, forderte nun, dass diese Zahlungen künftig gekürzt oder ganz eingestellt werden sollen: „Es ist den deutschen Steuerzahlern nicht vermittelbar, warum sie beispielsweise für bulgarische Kinder, die in Bulgarien leben, Monat für Monat Kindergeld überweisen müssen“, argumentiert Springer. „Die Bundesregierung schafft es nicht einmal, das Kindergeld für ausländische Kinder im Ausland an die entsprechenden Lebenshaltungskosten in den Heimatländern anzupassen.“ Der kinderpolitische Sprecher der FDP, Matthias Seestern-Pauly, hält dagegen: „Einmal mehr wird wahrheitswidrig und bewusst der Eindruck erweckt, dass es einen systematischen Missbrauch von Sozialleistungen gäbe. Dies ist nicht der Fall.“
Auch interessant:
